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Häuserkampf mit Filmstars

In Kreuzberg sollen Künstler verdrängt werden. Die holten sich jetzt prominente Unterstützung im Häuserkampf.

Es ist eine Geschichte, wie sie Kreuzberg derzeit fast schon im Wochentakt schreibt. Altmieter sollen verdrängt werden, Verträge werden gekündigt, Mieten verdreifacht. Diesmal spielt diese Geschichte im Hinterhof der Muskauer Straße 24, in den dortigen Kunst- und Gewerbehöfen. Der Eigentümer hat den Sozialunternehmern, Fotografen und Künstlern, die dort Ateliers und Büros betreiben, im April gekündigt und ein neues Angebot unterbreitet: Bis zu 300 Prozent Mieterhöhung, so sagen es die Mieter. „Keiner von uns wird diese Mietsteigerung mitmachen können“, sagt der Performancekünstler Johannes Paul Raether.

Aber etwas ist bei dieser Verdrängungsgeschichte anders: Neben den üblichen Mieter- und Kiezorganisationen haben sich zahlreiche Prominente aus der Kunst- und Kulturszene hinter die Mieter gestellt, protestieren gegen Verdrängung. Knapp 20 Initiativen und 150 Unterstützer haben einen Offenen Brief mit dem Betreff „Ökonomische Vertreibung, soziale Entmischung, kulturelle Enteignung“ unterschrieben. Darunter Daniel Barenboim, Frank Castorf, Corinna Harfouch und Clemens Schick. Auch die Autorin Jenny Erpenbeck, Fotograf Wolfgang Tillmans und Filmemacher wie Alexander Kluge und Dani Levy unterstützen die Mieter.

„Wer Kultur vernichtet, hat Berlin nicht verdient“

Levy gibt sich kämpferisch: „Wer auch immer mutwillig die Kultur der Muskauer Straße 24 vernichtet, hat Berlin nicht verdient. Kreuzberg braucht seine gewachsene Struktur, sonst ist das Geld, das hier investiert wird, wertlos.“ Die Kunsthöfe seien das offene und kreative Kreuzberg, das keiner verlieren will. Die Mieterhöhung nennt er Vandalismus.

Die prominente Unterstützung dürfte zwei Gründe haben: Die Künstler und Kreativen in der Muskauer Straße sind bestens mit der Kulturszene vernetzt. Und: Die Hinterhöfe sind mit dem Dramatiker und Schriftsteller Heiner Müller verbunden. Er verfasste hier in den 1990er-Jahren seine letzten Arbeiten. Seine dritte Frau, die Fotografin und Filmemacherin Brigitte Maria Mayer, ist bis heute Mieterin in der Muskauer Straße 24, seine Tochter Anna Müller lebt und arbeitet hier als Herausgeberin – neben Kulturschaffenden, deren Ateliers teils vom „berufsverband bildender künstler*innen berlin“ gefördert werden oder dem Gründerzentrum für Soziale Unternehmen „Social Impact Lab“.

In ihrem offenen Brief, der unter anderem an den Eigentümer und dessen familieneigener Hausverwaltung Biddex Immobilien GmbH, an den Regierenden Bürgermeister, mehrere Senatoren und das Bezirksamt adressiert ist, appellieren sie an das Gewissen der Vermieter, fordern ein realistisches Angebot. An die Adresse des Senats und des Bezirks schreiben sie: „Wir fordern einen wirksamen Milieuschutz für Kleingewerbe und soziokulturelle Einrichtungen und zwar mit sofortiger Wirkung.“

Viel Hoffnung auf eine politische Lösung können sich die Künstler allerdings nicht machen. Denn das Gewerbemietrecht verantwortet der Bund und schützt Ladenbesitzer und Künstler – anders als Wohnungsmieter – nicht vor beliebig hohen Mieterhöhungen durch die Eigentümer. „Rechtlich ist da nichts zu machen“, sagt der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg Florian Schmidt (Grüne). Der hat sich mit dem Ankauf von Häusern, bei denen Mieterverdrängung durch Investoren droht, einen Namen gemacht. Aber im Falle der Muskauer Straße 24 bleibt auch Schmidt nicht viel mehr, als an das soziale und kulturelle Gewissen der Hauseigentümer zu appellieren und die Unterstützer auf die Straße zu rufen: „Alle müssen sich engagieren, denn Künstler und Kultur gehören zu Kreuzberg.“ Laut Schmidt arbeite das Bezirksamt derzeit an einem Instrument, um Kunst und Kleingewerbe in Kreuzberg zu schützen, oder wie er das sagt, „vor dem Markt in Sicherheit zu bringen.“ Er wolle eine Art Stiftungsfonds einrichten, in dem Nachbarn, Unternehmen und Initiativen einzahlen können, um Gewerberäume anzukaufen.

Für die Kulturschaffenden in der Muskauer Straße dürfte das zu spät kommen.  …

Link zum Offenen Brief

kompletten Artikel lesen … Quelle … Berliner Morgenpost

Lübbener Str. 22: Junger Familie mit Kleinkind droht Zwangsräumung, weil Vermieter (Richter am Sozialgericht) Wohnung leer verkaufen will

Cecilia, Yaser und ihr 15 Monate alter Sohn Elyas sollen durch Kündigung und Räumungsklage aus ihrer Wohnung in der Lübbener Str. 22 geworfen werden. Die zur Verwaltung bevollmächtigen Söhne des Vermieters, darunter ein Richter am Sozialgericht, möchten die Wohnung leer verkaufen und bringt die Familie in eine existenzielle Notlage. Wir fordern die Brüder auf, die Räumungsklage zurückzunehmen.

 

Früher gab es ein gutes Verhältnis zum Vermieter

Cecilia zog zusammen mit einer weiteren Mieterin im Jahr 2011 in die Wohnung. Sie beschreibt das Verhältnis zu ihrem Vermieter als entspannt und vertrauensvoll und völlig unproblematisch.

Engagement für Geflüchtete wird zum Start für die Familie

Cecilia arbeitete 2016 in der Turnhalle Wrangelstraße 98 als ehrenamtliche Helferin. Wir alle erinnern uns, dass die Turnhalle damals als Notunterkunft für Geflüchtete genutzt werden musste, viele von uns haben da geholfen, und wir erinnern uns an die schwierigen Lebensverhältnisse in der Turnhalle.

Cecilia lernte bei dieser Arbeit Yaser kennen. Yaser stammt aus Mossul im Irak, wo er als Kfz Mechaniker arbeitete. Er musste 2015 vor dem IS fliehen und kam nach langer Flucht schließlich über Schwerin nach Berlin – in die Turnhalle in unserem Kiez.

Cecilia und Yaser wurden ein Paar, und kurze Zeit später wurde Cecilia schwanger. Natürlich hat Yaser Cecilia oft besucht, und über die Beziehung zu Yaser kam es zum Streit mit der anderen Mieterin der Wohnung, die dann im Oktober 2016 auszog. Soweit eigentlich das ganz normale Leben, wie es eben so spielt.

 

Quelle – Kompletter Artikel

 

 

 

Lübbener Str. 22: Junger Familie mit Kleinkind droht Zwangsräumung, weil Vermieter (Richter am Sozialgericht) Wohnung leer verkaufen will

Cecilia, Yaser und ihr 15 Monate alter Sohn Elyas sollen durch Kündigung und Räumungsklage aus ihrer Wohnung in der Lübbener Str. 22 geworfen werden. Die zur Verwaltung bevollmächtigen Söhne des Vermieters, darunter ein Richter am Sozialgericht, möchten die Wohnung leer verkaufen und bringt die Familie in eine existenzielle Notlage. Wir fordern die Brüder auf, die Räumungsklage zurückzunehmen.

 

Früher gab es ein gutes Verhältnis zum Vermieter

Cecilia zog zusammen mit einer weiteren Mieterin im Jahr 2011 in die Wohnung. Sie beschreibt das Verhältnis zu ihrem Vermieter als entspannt und vertrauensvoll und völlig unproblematisch.

Engagement für Geflüchtete wird zum Start für die Familie

Cecilia arbeitete 2016 in der Turnhalle Wrangelstraße 98 als ehrenamtliche Helferin. Wir alle erinnern uns, dass die Turnhalle damals als Notunterkunft für Geflüchtete genutzt werden musste, viele von uns haben da geholfen, und wir erinnern uns an die schwierigen Lebensverhältnisse in der Turnhalle.

Cecilia lernte bei dieser Arbeit Yaser kennen. Yaser stammt aus Mossul im Irak, wo er als Kfz Mechaniker arbeitete. Er musste 2015 vor dem IS fliehen und kam nach langer Flucht schließlich über Schwerin nach Berlin – in die Turnhalle in unserem Kiez.

Cecilia und Yaser wurden ein Paar, und kurze Zeit später wurde Cecilia schwanger. Natürlich hat Yaser Cecilia oft besucht, und über die Beziehung zu Yaser kam es zum Streit mit der anderen Mieterin der Wohnung, die dann im Oktober 2016 auszog. Soweit eigentlich das ganz normale Leben, wie es eben so spielt.

 

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Bis zu halbe Million bedürftige Rentner bekommt keine Sozialhilfe

Sie leben unterhalb der Armutsgrenze, meist von schmalen Erwerbsminderungsrenten – aber beziehen keine Sozialhilfe vom Staat. Bis zu eine halbe Million Menschen ist betroffen. Die Gründe sind wohl schlicht Scham oder Unwissenheit.

 

Bis zu eine halbe Million Rentner leben einer Schätzung zufolge in sogenannter verdeckter Armut. Das heißt, sie beziehen keine Sozialhilfe vom Staat, obwohl sie unterhalb des Existenzminimums von aktuell 750 Euro pro Monat leben. Die Berechnung hat die Verteilungsforscherin Irene Becker, die Forschungsarbeiten im Auftrag politischer Stiftungen anfertigt, für WELT erstellt.

Demnach sind zwischen 184.000 und 494.000 Personen betroffen, vor allem Erwerbsminderungsrentner, die womöglich aus Scham oder Unwissenheit keine Grundsicherung beantragt haben.

Neben der verdeckten Armut gibt es offiziell mehr als eine Viertelmillion Menschen, deren Erwerbsminderungsrente so gering ist, dass sie zusätzlich Leistungen aus der steuerfinanzierten Grundsicherung beziehen.

Erwerbsminderungsrenten sind Leistungen der Deutschen Rentenversicherung für jene, die nicht bis zum regulären Rentenalter berufstätig sein können. Sie liegen oftmals unter dem Existenzminimum von 750 Euro pro Monat.

 

 

Quelle – Kompletter Artikel

Lübbener Str. 22: Junger Familie mit Kleinkind droht Zwangsräumung, weil Vermieter (Richter am Sozialgericht) Wohnung leer verkaufen will

Cecilia, Yaser und ihr 15 Monate alter Sohn Elyas sollen durch Kündigung und Räumungsklage aus ihrer Wohnung in der Lübbener Str. 22 geworfen werden. Die zur Verwaltung bevollmächtigen Söhne des Vermieters, darunter ein Richter am Sozialgericht, möchten die Wohnung leer verkaufen und durchkreuzen deshalb der Familie die Planung. Wir fordern die Brüder auf, die Räumungsklage zurückzunehmen. […]

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Arbeitseinsatz am Sonntag, dem 17. Juni 2018

Nicht wie üblich am Sonnabend sondern am kommenden Sonntag findet der nächste Arbeitseinsatz für Vereinsmitglieder und Anwohner des Teutes statt. Damit möchten wir all denen die Gelegenheit zu einem Subbotnik geben, die sonst am Sonnabend regelmäßig verhindert sind. Ansonsten bleibt alles beim alten: wir treffen uns um zehn Uhr am Morgen und nehmen erst einmal ein gemeinsames Frühstück ein. Gestärkt gehen wir um elf Uhr an die Arbeit und verschönern den Platz. Kommt bitte recht zahlreich und helft uns, den Teutoburger Platz aufzuhübschen.

Ort: Platzhaus auf dem Teutoburger Platz

Zeit: Sonntag, 17. Juni 2018 von 10:00 bis 15:00 Uhr

Groth & Berliner Politik – merkste wat.

Bebauungsplan festgesetzt – Jugendfarm Moritzhof gesichert

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat am 17.Januar 2018 den „Bebauungsplan IV-45 für das Gelände zwischen Bahnanlagen, Schwedter Straße, Gleimtunnel und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg“ beschlossen. Er dient im wesentlichen der Sicherung der Jugendfarm Moritzhof und den Spiel- und Freizeitflächen im nördlichen Abschnitt des Mauerparks gegen die von Westen heranrückende Wohnbebauung des Berliner Immobilien-Tycoon (altmod.: Baulöwe) Klaus Groth.Damit nicht die Zukünftigen Besitzer der Eigentumswohnungen in der Groth-Wohnanlage auf die Idee kommen, gegen den krähenden Hahn, das meckernde Schaf, das wiehernde Pferd oder auch gegen Kinderlärm erfolgversprechend vorgehen zu können. Dieser B-Plan ist erst einmal ein guter Schutzschirm.

 

 

 

 

Städtebauliche Untat: Groth & Politik

Allerdings kann der B-Plan die städtebauliche Untat nicht tilgen und nicht vergessen machen, die die rabiate Durchsetzung der Pläne für dieses Wohnquartier darstellt. Die daran beteiligten Politiker sollten sich angesichts der gebauten Realität in Grund und Boden schämen. Einige bekleiden heute noch Ämter. E. Gothe, M. Müller, C. Spalleck, A. Geisel, Ch. Gäbler. Die Liste der Politiker die letztlich den Mauerpark-Deal ermöglicht haben, ist noch viel länger und reicht fast zwei Jahrzehnte zurück.

Auch alle jene, die meinten der Bebauungskompromiss – ein Stück mehr Mauerpark gegen Baurecht für CA Immo & Klaus Groth – sei doch vertretbar, da Berlin neue Wohnungen bräuchte, sollten sich heute vor den „Moritzhof“ oder auf den „Bärbel-Bohley-Ring“ (welch eine zynische Verhöhnung) stellen und offen ihre Verirrung einräumen. Denn das, was da entsteht, braucht das Gemeinwesen Berlin nicht, sondern allenfalls Klaus Groth für die Maximierung seiner Profite.

Späte Erkenntnis?

Beachtlich, dass nunmehr auch der Tagesspiegel in einem Artikel fragt, was denn hier unter falscher Flagge zum Nachteil des Gemeinwesens durchgedrückt wurde. Warum erst jetzt? Seinerzeit wurde die Aktiven der Mauerpark-Allianz aus dem umliegenden Kiezen, die den Mauerpark-Deal von Groth und Berliner Politikern bekämpft haben, als Nimbys denunziert, die zwar für Wohnungsbau seien, nur nicht vor ihrer Haustier, als Egoisten, die selbst eine Wohnung in der guten Lage hätten und sie nun anderen nicht gönnten. Dass die Groth-Gruppe sich eine PR-Agentur engagierte, um in den Medien Stimmung für das Vorhaben zu machen und in der Öffentlichkeit den Rückhalt der Bürgerinitiativen zu zersetzen, könne die Medienmacher nicht als Entschuldigung vorbringen. Die tatsächlichen politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge und Beweggründe der Akteure waren jahrelang unübersehbar.

Rotzfrecher Zynismus

Nicht nur die Benennung der Straße in der Wohnanlage nach der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel-Bohley ist zynisch und voller Hohn für die Bürgerinitiativen, die seit 1990 in einem zähen Ringen den Mauerpark erst möglich gemacht haben. Auch dass zur Projektlegitimation die Errichtung von 122 Sozialwohnungen als bewohnte Lärmschutzwand zwischen Berlin und Groth (& CA Immo) vereinbart wurde, ist sozial zynisch. Dass die GEWOBAG diese Wohnungen für ca. 21 Mio. €URO kaufen musste und dafür 10 Mio. € aus der Landeskasse als Zuschuss bekam, ist die typisch Berliner Krönung. Dass die „Studenten“-Appartements zu einem Mietpreis von 27,50 €/qm und einem Kaufpreis von über 8000 €/qm zu den sozialen Errungenschaften dieses Mauerpark-Deals gehören, versteht allein die Berlin SPD. Der Artikel im Tagesspiegel „Sozialwohnungsquote – eine Regel voller Ausnahmen“ kommt einige Jahre zu spät, ist aber dennoch lesenswert.

Es wäre lohnenswert gewesen, wenn die Autorin auch den Zusammenhang zwischen den drei Groth-Projekten, die im Deal mit der CA Immo AG eine Einheit bilden, beleuchtet hätte. Es war ein nicht auflösbares Verkaufspaket über die drei sehr großen Bahnflächen-Areale (Mauerpark, Lehrter Straße, Lichterfelde Süd). Die Kaufverträge enthielten eine wechselseitige Abhängigkeitsklausel, so hörte man. Dieses große Risiko hinsichtlich der Baurechtserlangung konnte in Berlin wohl nur Klaus Groth mit seinen hervorragenden Verbindungen in die Berliner Politik und Verwaltung eingehen. Wegen des Domino-Effekts war ein Nachgeben am Mauerpark für Groth auch nicht verhandelbar. Auf die Berliner Politik konnte er sich dabei verlassen.

MN/28.01.2018

 

 

Quelle

Wie sich ein Vermieter gegen Investoren schützt

  • Wenn ein Haus verkauft oder vererbt wird, bedeutet das für Investoren oft ein lukratives Geschäft.
  • Die Bewohner werden dann oft zu Opfern – sie müssen mit steigenden Mieten rechnen.
  • Doch es gibt auch andere Beispiele auf dem Münchner Wohnungsmarkt.

 

Es kommt vor, dass Spaziergänger sich zu Wolfgang Fischer verirren. Und wer sich einmal verirrt hat, der kommt wieder. Die Leute biegen in der Nymphenburger Straße in einen Hof ein, und da sind sie: im Paradies? In einer Oase? Plötzlich auf dem Land, mitten in der Stadt? Die Leute sehen das schnuckelige, geduckte Häuschen in der Mitte, die Garage mit Fischers Oldtimer. Sie sehen die Werkstatt ganz hinten. Sie sehen das Vogelhäuschen, auf dem sich Tauben tummeln. Mit Glück sehen sie einen Igel. Sie sehen die Details, mit denen Fischer über die Jahre liebevoll sein Zuhause geschmückt hat. “Das ist ja der Wahnsinn hier”, sagen die Leute. “Das ist nicht der Wahnsinn”, entgegnet Fischer, “das ist normal”.

Wahnsinn ist für Fischer das, was draußen stattfindet. Dass die Stadt zubetoniert wird. Dass in seiner Nachbarschaft eine 80-Quadratmeter-Wohnung für anderthalb Millionen Euro zum Kauf angeboten wird. Und dass ständig diese Typen bei ihm auf der Matte stehen. Besucher sind ihm ja willkommen, Fischer ist ein Menschenfreund. Sie sind ihm willkommen, solange sie nicht der Gruppe der Makler und Vermögensverwalter angehören.

 

Quelle – Kompletter Artikel

“Es muss erst jemand sterben, bevor sich das System ändert”

Viele Ärzte klagen über ein zu hohes Arbeitspensum. Dennoch schreiben sie ihre Überstunden kaum auf und gehen selten streiken. Dahinter steckt System.

 

Eine Wespe hat den Mann in die Zunge gestochen, er bekommt keine Luft mehr. Kathrin Hansen* ist die einzige Ärztin auf Station. Sie muss blitzschnell entscheiden, wie der Patient behandelt werden soll. Hansen legt dem Mann einen venösen Zugang, gibt ihm Medikamente, lässt ihn beatmen. “Wenn in diesem Moment ein zweiter Patient in einer ähnlichen Notlage eingeliefert worden wäre, der hätte das nicht überlebt.”

Hansen, die in einem kleinen Krankenhaus in Niedersachsen arbeitet, ist sauer auf das Gesundheitssystem, auf den Sparwahn der Krankenhäuser. Sie leidet unter der ständigen Unterbesetzung, unter den 24-Stunden-Diensten, in denen sie allein für vier Stationen und Dutzende Patienten zuständig ist und in denen sie immer Angst hat, ihr könnte jemand unter den Händen wegsterben.

 

 

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Einst ein Vorbild und heute abschreckendes Beispiel für Spekulation und Leerstand

„Riehmers Hofgarten ist ein denkmalgeschütztes Bauensemble aus der Berliner Gründerzeit, dessen Haupteingang an der Yorckstraße gegenüber dem Kreuzberger Rathaus liegt. Es wurde von dem Berliner Bauherrn und Architekten Wilhelm Riehmer sowie Otto Mrosk entworfen und 1891/1892 erbaut. Zentrum des Ensembles ist ein Innenhof in Form einer kurzen Allee, die von aufwendig gestalteten Wohngebäuden umgeben ist.“

Zu Kaiserszeiten war Riehmers Hofgarten das Vorbild für modernes menschenwürdiges Bauen und heute ist es ein abschreckendes Beispiel für Spekulation und Leerstand.

Durch die sehr hohen Immobilienpreise, kann die Wertung der Wohnungen/Einholung des Investionskosten  nur durch Umwandlung in Eigentumswohnungen und deren Verkauf  wieder hereingeholt werden.  Investitionen können durch Vermietung nie wieder amortisiert werden.

Ein Blick in die Abendschau von 1982 zeigt das der Häuserblocks beispielhaft für die Berliner Stadtentwicklung des 19. Jahrhunderts ist – “Altes Erhaltenswertes bleibt erhalten”

 

Ist die drastische Erhöhung Transaktionssteuer die Lösung um speklulativem Leerstand entgegen zuwirken und dem schnellen Kauf und Weiterverkauf von Immobilien zu stoppen? Eine weitere Möglichkeit könnte eine Spekulationsbremse sein, die aber bei der Grundsteuerreform auf Bundesebene eingebunden werden muss!

Warum ist das in einer Stadt mit Wohnungsnotstand überhaupt möglich? Sollte  spekulativer Leerstand  ins Strafrecht aufgenommen werden und mit Gefängnisstrafen und Beschlagnahme der Immobilien, Zwangsverwaltung oder Enteignung geahndet werden, um eine bessere Wirkung zum Nutzen für das Allgemeinwohl zu erzielen?