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MIETERPARTEI startet Wahlkampf!

Es war lange Zeit nur Insidern bekannt, eine neue Partei startet in den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus. Künftig will die „MIETERPARTEI / Bündnis Berlin“ in Pankow politisch mitmischen! Mit einer 8 Kandidaten umfassenden Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Direktkandidaten in fünf Pankower Wahlkreisen will die Anfang des Jahres erst gegründete „Mieterpartei / Bündnis Berlin“ an der BVV- und Abgeordnetenhauswahl für Pankow teilnehmen.

Direktkandidaten hat die junge Partei in den Wahlkreisen der „Titelverteidiger“ Andreas Otto (Grüne, Wahlkreis 6), Torsten Schneider (SPD, Wahlkreis 3), Stefan Gelbhaar (Grüne, Wahlkreis 8), Sandra Scheeres (SPD, Wahlkreis 5) und Clara West (SPD, Wahlkreis 7) aufgestellt.

Die neue Partei wurde aus dem Kreis verschiedener Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen Ende Februar 2016 diesen Jahres formal gegründet und erhielt am 6. Juni 2016 bereits die Zuerkennung der Parteieigenschaft, die entscheidende formale Voraussetzungen um überhaupt als Partei an Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können.

Die MIETERPARTEI versucht außerdem in ganz Berlin an den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September mit einer eigenen Landesliste teilzunehmen.

Inhaltliche Schwerpunkte sind nach Angaben der MIETERPARTEI die Themenfelder Stadtentwicklung / Wohnen / Mieten, Bau- und Energiepolitik, Bürgerbeteiligung / Partizipation / Demokratie, der Ausverkauf der Gemeingüter in Berlin, eine umfassende Grün- und Freiflächenplanung für Berlin, das Berliner Verwaltungschaos, die Spaltung der Berliner Zivilgesellschaft entlang der Einkommens- und Wohnsituation, die Gesundheitspolitik, die Lebensituation lebensälterer Bürgerinnen und Bürger sowie die Ablehnung eines möglichen „Outsourcings“ der Liegenschaftsverwaltung aller Berliner Schulen.

Unterschriftensammlung läuft

Für alle drei Wahlteilnahmen, BVV-Liste für Pankow, Direktkandidaten in den Wahlkreisen sowie eine berlinweite Landesliste muss die MIETERPARTEI bis zum Stichtag 12. Juli noch die jeweils erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln.

Weitere Informationen will die MIETERPARTEI in Kürze der Öffentlichkeit mitteilen.

Interessierte können vorab bereits auf der webpräsenz www.mieterpartei.org weitere Informationen erhalten, oder sich direkt an die Kontakt-Mail kontakt@mieterpartei.org oder die Kontakt-Telefonnummer 0176 6785 0677 wenden.

 

Quelle : http://www.pankower-allgemeine-zeitung.de/2016/07/04/mieterpartei-startet-wahlkampf/

Lesung über die Geschichte des Mauerparks

Heimo Lattner, Judith Laub: „Die Mauerpark-Affäre“:
Eine Chronologie der Geschichte des Mauerparks.
http://www.berlinerhefte.de/

Präsentation und Lesung:

– Fr, 8. Juli 2016, 19:30 Uhr
Jugendfarm Moritzhof, Schwedter Str. 90, 10437 Berlin
Eintritt frei

– Mo, 18. Juli 2016, 19:30 Uhr
Nachbarschaftsakademie Prinzessinnengarten, Prinzenstraße 35–38, 10969 Berlin
Eintritt frei

Besuch der indischen Botschaft: “Allein die Wahrheit siegt”

Am vergangenen Freitag stand ein Besuch der Indischen Botschaft auf dem Programm der Bürgerinitiative – und wieder war das Interesse der Bürger sehr groß, im benachbarten Diplomatenviertel, gewissermaßen „um die Ecke“, sich mit einem fernen Land, seiner Geschichte und Kultur bekannt zu machen. Die indische Botschaft in Berlin (Foto: Wikimedia) Hat man das Eingangstor in der […]

7. Juli: Protest gegen Deutsche Wohnen

Aufruf zur Protestkundgebung bei der Aktionärsversammlung von Berlins größtem privaten Vermieter: Deutsche Wohnen / GSW Donnerstag dem 7.7. um 9:30 Uhr Fasanenstraße 85 / Nähe U+S Bhf Zoo (Anfahrtsbeschreibung) anlässlich der Aktionärsversammlung der GSW (mittlerweile nur noch Briefkastenfirma der Deutschen Wohnen) 1,2 Mrd Gewinn. Was für die Aktionäre und Manager „Das beste Jahresergebnis der Unternehmensgeschichte“ ist, bedeutet … Weiterlesen

Kommentar zu Chronik: „Was bisher geschah!“ von Marek Hellwig

Das ist Politik.
Egal was der Bürger für seine Rechte einfordert, es wird rigoros ignoriert.
Raubbau an der Natur. Aber wehe, ich zertrete aus Versehen einen „geschützten“ Käfer, dann
bekomme ich die gnadenlose Härte der der Gesetzte zu spüren.
Andere dürfen im großen Rahmen großflächig die Natur vergewaltigen, unter dem Deckmantel der IGA.

Die IGA ist Unfug, Schwachsinn, Sinnlos und kostet nur unnötig Geld. Unseres und das des Bezirkes.

Neue Miet-Wohnungen in Berlin meist überteuert

Der Senat forciert den Wohnungsneubau in Berlin. Doch eine Studie zeigt: Nur die wenigsten können sich die Mieten überhaupt leisten

 

Die meisten Durchschnittsverdiener in Berlin können sich neue Mietwohnungen nicht leisten. Das geht aus Daten des Forschungsinstituts Empirica hervor. Danach sind nur 2,5 Prozent der in Berlin gebauten Wohnungen bezahlbar, das bedeutet mit höchstens 30 Prozent des Nettoeinkommens finanzierbar. Vom gerade beginnenden Bauboom profitiert damit unmittelbar nur ein Bruchteil der Menschen. Zum Vergleich: In München liegt der Anteil der bezahlbaren Wohnungen für niedrige Einkommen bei 8,5 Prozent.

Der Wohnungsneubau in Berlin kommt nur langsam in Fahrt. Im vergangenen Jahr wurde in Berlin der Neubau von 22.365 Wohnungen in 2590 Gebäuden genehmigt. Die Wohnungen sind im Durchschnitt 79 Quadratmeter groß. Fertiggestellt wurden im vergangenen Jahr 10.722 Wohnungen in 2011 Gebäuden mit einer Durchschnittsfläche von 95,6 Quadratmetern. Ein Jahr zuvor waren es nur 8744 Wohnungen, die neu auf den Markt kamen, im Jahr 2013 ein knappes Drittel weniger. Das geht aus Zahlen den Statistischen Landesamtes hervor.

Die Neubauoffensive ist also gestartet. “Allerdings wächst die Stadt schneller als gebaut werden kann”, sagt Jürgen Allerkamp, Chef der Investitionsbank Berlin. Zu ihrer Aufgabe gehört die Förderung des Wohnungsbaus. Von Januar bis September 2015 wuchs die Zahl der Berliner um 26.400 Personen. Hochgerechnet auf das ganze Jahr ergibt sich bei einer durchschnittlichen Haushaltsgröße von 1,8 Personen daraus ein Jahresbedarf von 19.500 Wohnungen.

Bau von 1400 preisgünstigen Wohnungen

Knappes Bauland, gestiegene Kosten und verschärfte Vorgaben wie die Energieeinsparverordnung sorgen für den Bau eher hochwertiger Wohnungen, sagt Reiner Braun, Vorstand der Empirica. “Es ist schwierig, im Mietwohnungsbau unter zehn Euro pro Quadratmeter zu bauen.” Das geht nur mit Subventionen wie dem Wohnungsneubaufonds des Landes Berlin. “Wir konnten bisher rund 1400 preisgünstige Wohnungen zwischen sechs und acht Euro pro Quadratmeter finanzieren”, heißt es bei der IBB.

Allerdings führt der Bau von eher hochpreisigen Wohnungen für Gutverdiener auch zu positiven Effekten für sozial schlechter gestellte Schichten auf dem Wohnungsmarkt. Die Empirica hat diese sogenannten Sickereffekte wissenschaftlich untersucht und festgestellt, dass Neubauten Umzugsketten auslösen. “Bereits im dritten oder vierten Glied der Umzugskette profitieren auch Geringverdiener”, fasst Braun eine Studie seines Unternehmens zusammen.

Haushalte mit Einkommen unter 3000 Euro profitieren

Empirica konnte nachweisen, dass durch den Bezug eines größeren Eigenheims durch eine Familie schon im dritten Kettenglied Haushalte mit Einkommen unter 3000 Euro/Monat erreicht werden. Deren Wohnung ist zwar nur knapp halb so groß wie das am Kettenanfang neu gebaute Eigenheim, das sind dann aber immerhin noch knapp 60 Quadratmeter für den Durchschnitts- oder Geringverdiener.

Ähnliche Effekte lassen sich auch für den Bau von Eigentumswohnungen belegen, die eher von Zuzüglern gekauft werden, so die Empirica-Studie. Diese Käufer wären auch dann zugewandert, wenn sie keine neue Eigentumswohnung gefunden hätten. Dann wären sie in eine Bestandswohnung gezogen und hätten eine Gentrifizierung in Gang gesetzt. “Der Neubau von Eigentumswohnungen hat deswegen vergleichbare Sickereffekte zur Folge, im Unterschied zum Eigenheim sind die Effekte aber weniger sichtbar, da es sich um vermiedene Gentrifizierung handelt”, so die Studie.

Wohnungen werden zum gestiegenen Preis neu vermietet

 

Weiter lesen  http://m.morgenpost.de/berlin/article207760225/Neue-Miet-Wohnungen-in-Berlin-meist-ueberteuert.html

Jetzt kann’s los gehen!

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Letzte Woche kamen Baustadtrat Jens-Holger Kirchner, Herr Marzineck, Direktor der Teute Schule und Schülervertreter und Kinder der Schule zusammen mit dem Grünflächenamt und Spielplatzbauer DiDaHolz, um den Vertrag zu unterzeichnen, für das neue geplante Spielgerät. Herrn Kirchner wurde ein Check übergeben, auf der die stolze Summe 13.895,28 € stand. Anfang Oktober wird das neue spannende Spielgerät eingeweiht! Juhu!

Kreuzberg stoppt Wohnhaus-Verkauf an Investor

Berliner Altbauwohnungen sind begehrt – nicht nur bei Mietern, sondern auch bei internationalen Investoren, die sie gewinnbringend weiterverkaufen. Um diese Spirale zu durchbrechen, hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bei einem Mietshaus sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Weitere Fälle könnten folgen.

 

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat nach Informationen von rbb|24 bei einem zweiten Objekt in seinem Bezirk sein Vorkaufsrecht angemeldet. Das Mietshaus in der Glogauer Straße 3 wollte der jetzige Eigentümer laut der Behörde an einen Luxemburger Investor verkaufen. Doch das Haus mit rund zehn Wohnungen und Gewerbe im Erdgeschoss liegt im sogenannten Milieuschutzgebiet “Luisenstadt”. Dementsprechend  hat der Bezirk ein Vorkaufsrecht, das er auch zugunsten eines Dritten geltend machen kann –  in diesem Fall ist es die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewobag.

“Es ist ein bekanntes Geschäftsmodell, Mietshäuser in Eigentumswohnungen umzuwandeln und dann teuer zu verkaufen”, sagte der zuständige Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) rbb|24 am Mittwoch. Das sei auch in diesem Fall zu erwarten und zu befürchten. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, setze der Bezirk auf das Vorkaufsrecht. Ein entsprechendes Schreiben sei bereits am 14. Juni an die Beteiligten gegangen. Anders als der ursprüngliche Käufer habe sich die Gewobag dazu verpflichtet, die betroffenen Miet- nicht in Eigentumswohnungen umzuwandeln, solange das Gebiet unter Milieuschutz steht.

Präzedenzfall noch nicht entschieden

Im Kampf gegen Verdrängung und Gentrifizierung haben Städte wie Hamburg und München das kommunale Vorkaufsrecht bereits häufiger genutzt. Die Berliner Bezirke haben dagegen bisher erst zwei Mal von diesem Instrument Gebrauch gemacht: einmal in Friedrichshain-Kreuzberg und einmal inTempelhof-Schöneberg.

Als erste Behörde hatte im April 2015 das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg sein Veto beim Verkauf von 48 Wohnungen in der Katzler- und Großgörschenstraße eingelegt. Die Besonderheit: Dabei handelt es sich um bundeseigene Wohnungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIma). Treibende Kraft war damals die grüne Bezirksstadträtin Sybill Klotz. Endgültig entschieden ist der Fall allerdings noch nicht: Die BIma als Verkäufer hat beim Landgericht Berlin Klage eingericht, einen Verhandlungstermin gibt es bisher noch nicht.

Für Grünen-Politikerin Klotz handelt es sich hier um einen Präzedenzfall: “Ich glaube nicht, dass hier das Landgericht das letzte Wort sprechen wird. Das könnte durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof gehen”, so Klotz gegenüber rbb|24.

Rechtsstreit nicht ausgeschlossen

Auch im Fall der Glogauer Straße könnten die Beteiligten Widerspruch gegen das vom Bezirk angemeldete Vorkaufsrecht einlegen. So war es im Fall des Mietshauses in der Wrangelstraße 66, dessen Verkauf der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im vergangenen Dezember vorerst gestoppt hat. “Wir müssen nun abwarten, ob die andere Seite das durchzieht”,  so Panhoff gegenüber rbb|24. Seiner Einschätzung nach stehen die Chancen des Bezirks allerdings nicht schlecht. Die Gegenseite reagiere zunehmend nervös.

Der Grünen-Politiker plädidert dafür, das Instrument des Vorkaufsrechtes weiter auszubauen, vor allem, um den Bezirken die Suche nach einem Alternativkäufer zu erleichtern. “Die Wohnungsbaugesellschaften tun, was sie können, aber ihre Mittel sind begrenzt”, so Panhoff. Notwendig sei deswegen der von den Grünen seit langem geforderte Ankaufsfonds auf Landesebene, mit dessen Mitteln die Bezirke in solchen Fällen einspringen könnten. Denn für die Suche nach einem Käufer ihrer Wahl haben die Bezirke nach Abschluss des ursprünglichen Kaufvertrags immer nur zwei Monate Zeit.

Russen und Araber sind jetzt heiß auf deutsche Wohnungen

London war für Investoren aus der Golfregion, China und Russland eine Goldgrube, der Immobilienboom trieb die Preise immer höher. Nach dem Brexit nehmen sie jetzt deutsche Städte ins Visier.

 

Die “Ghost Houses” sind in London ein schon lange bekanntes Phänomen. Die Bürger der Stadt kennen den Anblick: Frisch renovierte Apartments oder sogar neu gebaute Wohnhochhäuser gleich neben der Themse stehen leer. Abends brennt in vielen Etagen kein Licht, nur wenige Bewohner scheinen in den “Geisterhäusern” zu leben. Und das mitten in einer Stadt mit überbordender Wohnungsnachfrage, wo Mieter und Käufer selbst weit außerhalb kaum etwas finden.

Für den seltsamen Leerstand gibt es eine Erklärung. Vor allem Investoren aus dem Ausland kamen in den vergangenen Jahren in die britische Hauptstadt, um ihr Geld dort zu parken. Für sie zählte das sichere wirtschaftliche Umfeld und die Aussicht auf weitere steigende Immobilienpreise.

Staatsfonds und private Großanleger etwa aus China, den arabischen Staaten oder aus Russland stehen in ihren eigenen Ländern vor unkalkulierbaren Risiken, haben anderswo nur beschränkten Marktzugang und landen deshalb immer wieder in London. Sie kaufen Wohnungen und warten einfach ab. Bei Preiszuwächsen von fünf bis zehn Prozent pro Jahr kann man auf einige wenige Prozentpunkte zusätzlicher Rendite durch laufende Mieteinnahmen locker verzichten.

So war es bisher. Bald geht die Rechnung unter Umständen nicht mehr auf. Schon in den Monaten vor dem britischen Referendum über einen EU-Austritt hielten sich die Investoren zurück, wie Marktbeobachter feststellten. Denn außerhalb der EU ist unklar, wie sich die Kapitalströme nach London entwickeln und ob die Nachfrage so hoch bleibt wie bisher.

Deutschlands als neues Ziel der Investoren

Nachdem eine knappe Mehrheit der Briten nun für den Brexit votiert hat, wird erwartet, dass sich die Investoren nach neuen Zielen umsehen. Und in Europa fällt der Blick dabei als Erstes auf Deutschland. “Internationale Investoren könnten sich nun verstärkt auch in den deutschen Standorten nach neuen Möglichkeiten umsehen”, sagt Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA). “Die stabilen Fundamentaldaten der Bundesrepublik haben bereits in den vergangenen Jahren zu einem wachsenden Interesse geführt.”

Von oben betrachtet, ist Deutschland für Immobilienkäufer jetzt der sicherste Geldhort in Europa. Als am vergangenen Freitag die Entscheidung über einen britischen EU-Austritt feststand, konnten deshalb Makler, Projektentwickler und Analysten ihre Freude über gute Geschäftsaussichten nur schwer verbergen.

“Die Deutsche Invest Immobilien bedauert die Entscheidung Großbritanniens sehr”, hieß es etwa bei dem auf hochwertige Wohnimmobilien in Hamburg sowie in den Regionen Rhein-Main und Rhein-Neckar spezialisierten Entwickler und Verwalter. Der Deutsche-Invest-Chef Frank Wojtalewicz fügte allerdings hinzu: “Wir rechnen insbesondere mit einer noch höheren Nachfrage institutioneller Investoren und vermögender Privatinvestoren nach Wohnimmobilien mit hohem Wertsteigerungspotenzial in B-Städten und ausgewählten Mikro-Lagen großer Metropolen in Deutschland.”

Der EU-Austritt Großbritanniens mag viele Verlierer haben. Die Immobilienbrache in Deutschland gehört bestimmt nicht dazu. Während Spezialisten für Büroräume gleich am Freitagmorgen die ersten Nachfragen und sogar Geschäftsabschlüsse mit Interessenten aus London verbuchten, erwartet man nun auch Folgen für den Wohnungsmarkt.

In London war der Immobilienmarkt überhitzt

 

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