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Archiv des Autor: Arno

Gewerbeschutz im Miet- und Baurecht

Aktenzeichen: WD 7 -3000-149/17 Abschluss der Arbeit: 27. November 2017 Fachbereich: WD 7 : Zivil- , Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau- und Stadtentwicklung Quelle und direkter Download-Link / Deutscher Bundestag Inhaltsverzeichnis 1. Überblick 2. Welche gesetzlichen Wege gibt es für einen Gewerbemietspiegel, der verbindlich ist? 2.1. Mietspiegel im geltenden Recht 2.2. Übertragung auf die „Gewerbemiete“ […]

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Monster

Monstermäßiger Laternenumzug gegen die Verdrängung von Soziale… Über 1000 Menschen haben sich gestern Abend zur Demo »Monstermässiger Laternenumzug gegen die Verdrängung von Sozialen Einrichtungen und Orten der Bildung« zusammengefunden und damit ein starkes Zeichen gesetzt. Mit der Parole »Punkt, Punkt, Komma, Strich – Uns verdrängen is hier nich« haben die Kieze lauthals gefordert, dass endlich […]

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Struktur der Wohnungslosigkeit

860.000 Menschen in 2016 ohne Wohnung bis 2018:  bis zu 1,2 Millionen Menschen   Die horrende Lage auf dem Wohnungsmarkt ist natürlich auch Grund für das dramatische Ansteigen der Zahlen zur Wohnungslosigkeit. Die Politik und/oder Stadtenwicklung formuliert es gerne noch so im „IBB Wohnungsmarktbericht 2016 – Inklusive Schwerpunktthema Wanderungen“: „Wohnen muss bezahlbar sein – im […]

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Einsichtnahme durch Mieter in das Grundbuch

Berliner Mieterverein e.V. : Info 118: Einsichtnahme durch Mieter in das Grundbuch Stand: 1/12 „In das Grundbuch eines Mietobjektes kann jeder Einsicht nehmen, soweit er ein berechtigtes Interesse darlegen kann (vgl. BayObLG WuM 93, 135). Dies ergibt sich aus § 12 Grundbuchordnung (GBO). Ein solches Interesse hat zum einen jeder Mieter für sein Wohnhaus und jeder Mietinteressent […]

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Bundestagswahl 2017 in Berlin – Ergebnisse ausgewählter Wahlkreise in SO36

Ergebnisse der Wahllokale rund um die Wrangel Strasse Ø dieser ausgewählten Lokale Linke:   ca. 37% Grüne: ca. 27% SPD:     ca. 13% Höchstes Resultat Cuvry Str. 26a – Linke 39,9 % Wahlbeteiligung 2017: ca. 77% Wahlbeteiligung 2013: ca. 55% Alle Stimmen der 1779 Wahllokale https://interaktiv.morgenpost.de/berlinwahlkarte2017/ Wahl-Analyse weniger detailliert aber mit Briefwählern

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Zahlen zur Vor- und Ankaufspraxis in Milieuschutzgebieten im Bezirk FHXB- BA Pressemitteilung Nr. 119 vom 30.08.2017

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sichert 111 Wohnungen Ausübung zweier Vorkaufsrechte und Abschluss von drei Abwendungsvereinbarungen Pressemitteilung Nr. 119 vom 30.08.2017 In Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH (WBM) und den Senatsverwaltungen für Finanzen sowie Stadtentwicklung und Wohnen ist es dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gelungen, das Vorkaufsrecht für ein Haus in der Ebelingstr. 16 im Ortsteil Friedrichshain und ein […]

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Steigende Wohnungsnot auch außerhalb der Großstädte – verschwindend geringer Mietwohnungsbau in 2016

„In vielen Orten können sich selbst Durchschnittsverdiener einen Umzug nicht mehr erlauben. Die Bezahlbarkeit von Wohnraum ist für mehr als die Hälfte der Bevölkerung eine finanzielle Herausforderung“, sagte der Chef der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar-Umwelt, Robert Feiger, der Deutschen Presse-Agentur. Der Wohnungsmangel ist damit in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ „[…] Es gibt keinen Bauboom – […]

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Steigende Wohnungsnot auch außerhalb der Großstädte – verschwindend geringer Mietwohnungsbau in 2016

„In vielen Orten können sich selbst Durchschnittsverdiener einen Umzug nicht mehr erlauben. Die Bezahlbarkeit von Wohnraum ist für mehr als die Hälfte der Bevölkerung eine finanzielle Herausforderung“, sagte der Chef der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar-Umwelt, Robert Feiger, der Deutschen Presse-Agentur. Der Wohnungsmangel ist damit in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ „[…] Es gibt keinen Bauboom – […]

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Die Spekulation mit Grund und Boden gefährdet zunehmend den sozialen Frieden. Eigentum verpflichtet – Atikel 14 Grundgesetz …

Die Spekulation mit Grund und Boden gefährdet zunehmend den sozialen Frieden. Boden ist eine endliche Ressource . Wohnen und der Zugang zu Boden ist nur noch mit entsprechend großer finanzieller Ausstattung möglich. Dabei treten Nachbarschaftsinitiativen und gemeinnützige Projekte gegen das globale Finanzkapital an. Die folgende „Schwerter Erklärung“ wurde auf der „Bodentagung“ der Stiftung trias, die […]

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Spielpatz Falckenstein-/Cuvrystraße – Abriss + Neugestaltung?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Drucksache – DS/0293/V Betreff: Spielpatz Falckenstein-/Cuvrystraße – Nur Abriss oder auch zeitnahe Neugestaltung? Status: öffentlich Ursprung aktuell Initiator: SPD SPD Verfasser: Hochstätter, Peggy Hochstätter, Peggy Drucksache-Art: Mündliche Anfrage Mündliche Anfrage Beratungsfolge: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung 10.05.2017 Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet Beschlussvorschlag Ich frage das Bezirksamt:   Warum […]

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