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„Kein Land soll unser System kopieren“

Die Niederlande haben eines der besten Rentensysteme der Welt. Im Interview erzählt der Chef des Verbandes der Pensionsfonds, Gerard Riemen, was Deutschland davon vielleicht lernen kann.

 

WirtschaftsWoche: Das niederländische Rentensystem gilt als eines der besten der Welt. Was können wir von Ihnen lernen?
Gerard Riemen: Ich muss gestehen, ich war sehr überrascht, als ich die Zahlen zu Altersarmut in Deutschland gesehen habe. Wie können in der größten Volkswirtschaft Europas, der es so gut geht, so viele ältere Menschen in Armut leben? Ich sage trotzdem immer, kein Land sollte unser System kopieren. Es beinhaltet so viele Elemente, die historisch und kulturell gewachsen sind. Wenn überhaupt, sollten andere Länder sich nur die einzelnen Elemente ansehen.

Welche Elemente wären das?
Wir haben eine sehr gute Kombination aus zwei Säulen: Die erste Säule ist die Grundrente, die wirklich jeder bekommt. Und wir haben eine zweite Säule, die ebenfalls verpflichtend ist, zumindest für Angestellte. Beides zusammen führt dazu, dass unsere Ersatzrate bei über 90 Prozent liegt. Die erste Säule basiert auf dem Umlageverfahren, die zweite ist kapitalfinanziert. Im Moment haben wir in der zweiten Säule einige Probleme, aber in der ersten Säule funktioniert alles gut. In den späten 80er-jahren war es genau andersherum. Das ist das Schöne an unserem System. Natürlich, es ist paradiesisch, wenn beide Säulen gut laufen, aber wenn eine Säule schwächelt, kann die andere das ausgleichen.

Wenn Deutschland nur eine Säule übernehmen könnte, welche wäre in Ihren Augen wichtiger, Grundrente oder verpflichtende Betriebsrente?
Es ist am wichtigsten, eine Grundlage zu schaffen, insofern die Grundrente. Die gibt Stabilität und damit überhaupt erst die Grundlage, um über eine zweite Säule zu diskutieren. Hinzu kommt: Wenn sie eine Grundrente haben, die allen Menschen die Möglichkeit gibt, ein annehmbares Leben zu führen, ohne andere Unterstützung durch den Staat in Anspruch nehmen zu müssen, entlastet das auch die anderen Sozialkassen. Aber natürlich muss man keine so hohe Grundrente einführen, wie wir sie haben. Unsere gesetzliche Rente ist ganz anders als im Rest Europas. Es gibt keine Bedürftigkeitsprüfung, sie hängt nicht vom Einkommen ab. Jeder bekommt sie, wenn er nur lange genug in den Niederlanden gelebt hat.

 

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Kosmosviertel rekommunalisiert

Stadt und Land kauft 1821 Wohnungen von Immobilieninvestor zurück

 

»Ich glaube es nicht«, sagt Peter Schmidt vom Mieterprotest Kosmosviertel, als er erfährt, dass das Land Berlin das Plattenbaugebiet in Altglienicke, in der Nähe des Flughafens Schönefeld, zurückgekauft hat. 1821 Wohnungen gehören nun wieder der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land, wie »nd« von der Stadtentwicklungsverwaltung erfuhr. »Die Aktiven in der Mieterinitiative im Kosmosviertel freuen sich natürlich außerordentlich über den jetzt geglückten Rückkauf durch die Stadt«, erklärt Schmidt. Im vergangenen Jahr hatten die Mieter unter der Losung »Gebt uns die Häuser zurück!« an der großen Demonstration gegen den Mietenwahnsinn teilgenommen. »Wir wünschen uns natürlich, dass wir kein Einzelfall bleiben, und auch, dass der Verkaufspreis nicht den Spekulationswahnsinn in der Berliner Immobilienszene bedient«, sagt der Aktivist.

Die sehr zähen Verhandlungen über den Rückkauf für eine ungenannte Summe ziehen sich sogar schon seit drei Jahren hin. »Die Gespräche sind schwierig, denn der Eigentümer ist gierig«, sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) bereits vor knapp einem Jahr dem »Tagesspiegel«.

Der Münchner Geschäftsmann Helmut Hagemann hatte mit seiner Schönefeld-Wohnen GmbH und Co. KG genau diese 1821 Wohnungen 1998 von der Stadt und Land gekauft. Es waren die Vorgaben des vom Bund aufgelegten Altschuldenhilfegesetzes für den Wohnbau der DDR, die zum Verkauf führten. Im Gegenzug für die Streichung eines Großteils der noch zu DDR-Zeiten vergebenen und per Einigungsvertrag nicht gestrichenen Wohnungsbaukredite mussten sich die Wohnungsunternehmen verpflichten, mindestens 15 Prozent der gesamten Wohnfläche des beantragenden Unternehmens zu verkaufen.

Jetzt wird der Immobilienpreisboom zur Gefahr für die Wirtschaft

In Berlin und anderen Metropolen weltweit steigen Mieten und Kaufpreise schneller als die Einkommen. Das wird zur ernsthaften Bedrohung der Wirtschaftsleistung, weil Mitarbeiter wegbleiben. Die Städte müssten dringend gegensteuern.

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum wird weltweit zu einem Problem. Die Wohnkosten steigen auf fast allen Kontinenten so rasant, dass sie die Finanzkraft vieler Bürger überfordern – und sogar zu einer Gefahr für Unternehmen und Konjunktur werden. So sieht es die internationale Immobilienberatungsgesellschaft Knight Frank, die einige Ursachen und mögliche Lösungen für explodierende Mieten und Kaufpreise in 32 internationalen Metropolen zusammengestellt hat.

Demnach steigen die Miet- und Kaufpreise von Häusern und Wohnungen in fast allen untersuchten Regionen deutlich schneller als die Haushaltseinkommen. Die Folgen seien teilweise dramatisch. Wo die Bürger mit den steigenden Wohnkosten überfordert sind, nehme die Mobilität ab, Unternehmen hätten es schwerer, neue Mitarbeiter zu finden, und die gesamte Wirtschaft verliere an Dynamik, heißt es.

„In den untersuchten Städten übertraf das durchschnittliche Wachstum der realen Immobilienpreise in den letzten fünf Jahren das durchschnittliche Wachstum des realen Einkommens um 16 Prozent“, sagt Flora Harley, Analystin bei Knight Frank. Damit sinke die Erschwinglichkeit von Wohnungen.

„Wohngebäude haben soziale Funktion verloren“

 

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Berlin könnte eine eigene Mietpreisregulierung einführen

Die Wohnungen werden immer teurer. Was lässt sich dagegen tun? Ein neues Landesrecht könnte die Mieten effektiver deckeln.

 

So weit, so ernüchternd. Aber: Es gibt eine Möglichkeit, wenigstens für Berlin mit der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit, einen Mietendeckel einzuführen, der tatsächlich wirkt.

Denn bisher wurde übersehen, dass das Land Berlin bei näherer verfassungsrechtlicher Betrachtung die Möglichkeit hat, eine eigene Mietpreisregulierung einzuführen, die unabhängig von der bestehenden Mietpreisbremse funktioniert. Grundlage dafür wäre die – zuletzt stiefmütterlich behandelte – Gesetzgebungskompetenz der Länder für das „Recht des Wohnungswesens“.

2006 ging die Gesetzgebungskompetenz auf die Länder über

Dieses Recht, für das viele Jahrzehnte der Bund zuständig war, spielte vor allem in der unmittelbaren Nachkriegszeit eine Rolle: Da in der jungen Bundesrepublik aufgrund von Kriegsverwüstungen und millionenfacher Flucht die Wohnungsnot grassierte, verhinderte man durch die sogenannte „Wohnraumzwangsbewirtschaftung“ und die damit verknüpften Mietgrenzen Spekulation und Wucher.

Steigende Miete und Spitzenrendite

Steigende Mieten und gleichzeitig wachsende Gewinne bei großen Immobilienkonzernen: Immer mehr Mieter machen ihrem Unmut Luft, jüngst protestierten 25 000 Menschen in Berlin.

“ZDFzoom” hat aufgebrachte Mieter in ganz Deutschland getroffen. Ihre Kritik: Statt regelmäßig instand zu halten, werde teuer modernisiert, werde etwa Fahrstühle, Balkone und Wärmedämmung investiert. Doch das müssen die Bewohner über höhere Mieten bezahlen.

Denn jedes Jahr können über die Modernisierungsumlage elf Prozent der Investitionskosten auf die Kaltmiete aufgeschlagen werden, so sieht es das Gesetz vor. Die Folge: Mietsteigerungen im dreistelligen Euro-Bereich – für viele Mieter kaum zu stemmen. Davon profitierten vor allem die Immobilienkonzerne, die kräftige Renditen an ihre Aktionäre weiterreichen, so die Kritik von Experten und Verbänden. “ZDFzoom” fragt: “Steigende Miete und Spitzenrendite – Wer stoppt die Immobiliengiganten?”

“ZDFzoom”-Reporter Detlef Schwarzer spricht mit Mietern, sucht Antworten bei der Politik, den beiden größten Immobilienkonzernen in Deutschland – Vonovia und Deutsche Wohnen – und befragt Wirtschaftsexperten. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse stützen die Kritik der Mieter. Professor Kofner von der Hochschule Zittau-Görlitz, einer der führenden Experten für Immobilienwirtschaft in Deutschland, hat Zahlen aus Mietverträgen nach Modernisierungen hochgerechnet. Sein Fazit: Für die Wohnungsunternehmen sei die Modernisierungsumlage wie eine Lizenz zum Gelddrucken, “der Dumme ist der Mieter”.

 

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Miete frisst immer mehr vom Einkommen

Deutschland braucht Neubauten, bezahlbare Neubauten. Das Problem: die Wohnungen, die entstehen sind meist zu teuer. Vor allem weil die Bodenkosten und die Bauvorschriften zu hoch sind.

 

Hohe Mieten und wenig Geld zur Lebensführung

Nach Berechnungen, die der Immobilienmarktspezialist “empirica-systeme” im Auftrag von Panorama durchgeführt hat, müssen viele Haushalte mehr als 27 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete einer Neubauwohnung ausgeben. Der Wert von 27 Prozent gilt Experten als problematisch, weil dann nur noch relativ wenig Geld zur sonstigen Lebensführung zur Verfügung bleibt, insbesondere bei Menschen mit kleineren Einkommen.

In Berlin etwa liegt die sogenannte Mietbelastungsquote bei 41,3 Prozent. Die durchschnittliche Berliner Familie muss also 41,3 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um sich eine Drei-Zimmer-Neubauwohnung zur Miete leisten zu können – Kaltmiete! Auch in Frankfurt ist die Mietbelastungsquote mit 40,7 Prozent sehr hoch. Eine durchschnittliche Drei-Zimmer-Neubauwohnung kostet hier stolze 1.450 Euro kalt. In Leipzig kostet so ein Neubau zwar “nur” etwa 1.012 Euro Monatsmiete, da aber die Leipziger deutlich weniger verdienen, liegt die Mietbelastungsquote hier auch bei 37,5 Prozent.

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Gegen Obdachlosigkeit – Aktivisten wollen vor Rotem Rathaus Tag und Nacht protestieren

 

 

Dietlind Schmidt steht am Mittwochabend vor dem Roten Rathaus in der bitteren Kälte. Seit zehn Jahren ist 59-jährige Berlinerin wohnungslos. Sie erzählt, dass sie manchmal irgendwo unterschlüpft, oft muss sie aber auch draußen schlafen. Nun will sie, dass das Grundrecht auf Wohnen ins Grundgesetz aufgenommen wird. „Es ist furchtbar, wenn immer das Geld gegen einen entscheidet“, sagt sie.

Dietlind Schmidt ist zu einem bunten Protest am Mittwochabend vor dem Amtssitz des Regierenden Bürgermeisters gekommen. Die einen halten dort eine Mahnwache ab für einen am Wochenende gestorbenen Obdachlosen. Die anderen protestieren mit große Pappkreuzen gegen die „Todesopfer von Hartz IV“.

 

Das Grundgesetz ändern

Seit ein paar Tagen ist es kalt, und so wird es wohl auch weitergehen. Für alle Nächte der nächsten Woche muss mit Dauerfrost gerechnet werden. Für jene Menschen, die auf der Straße leben, ist das eine Herausforderung. „Was kalt ist, wissen wir alle, aber das zu fühlen, ist was anderes“, sagt Nicole Lindner von der Mieterpartei, einer politischen Organisation, die sich nicht weniger zum Ziel gesetzt hat, als das Grundgesetz zu ändern. Ein Recht auf Wohnen soll dort verankert werden, findet Nicole Lindner.

Die Mieterpartei hat sich etwas ausgedacht, um ihren Forderungen ein wenig Nachdruck zu verleihen. Vor dem Roten Rathaus werden in den nächsten Tagen Wohnungsaktivisten ausharren. In der Kälte. Tag und Nacht. Bis Freitag.

Die Mahnwache wird unterstützt vom Mieterverein und anderen Organisationen, die sich für die Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit einsetzen.

„Obdachlosigkeit geht uns alle an. Wir setzen uns für das Recht auf ein menschenwürdiges Zuhause für jedermann und jede Frau ein“, sagt Franziska Schulte vom Berliner Mieterverein. „Schon gar nicht wollen wir akzeptieren, dass selbst Kinder von Wohnungslosigkeit betroffen sind.“ Der Mieterverein kämpfe vorwiegend für die Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit. Aber auch die Rückkehr von wohnungslos gewordenen Menschen in menschwürdige und leistbare Wohnungen sei ein wichtiges Ziel des Vereins geworden.
Bei der Mahnwache gibt es zum Auftakt eine Schweigeminute für den am Moritzplatz verstorbenen Obdachlosen

Rollende Unterkünfte als erster Schritt der Integration

Nach Angaben der Mieterpartei hat es von 1990 bis 2016 genau 290 Kältetote in Deutschland gegeben, und seit Oktober 2018 seien nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe neun Menschen auf deutschen Straßen erfroren. „Es muss endlich sichtbar gemacht werden, dass in einem wirtschaftlich reichen Staat die Menschenwürde derer, die sich nicht wehren können, mit Füßen getreten wird“, heißt es bei der Partei.

Bei der Mahnwache wird am Donnerstag ein Bündnis aus Wohnungslosenparlament, Bundesarbeitsgemeinschaft Soziales und Generationen, dem Verein Little Home, dem Arbeitskreis Wohnungsnot sowie zahlreichen Vereinen ein kleines Holzhaus an einen Obdachlosen verschenken. Auch das ist eine eher plakative Aktion, die die Notwendigkeit von Veränderung aufzeigen soll.

„Die rollenden Unterkünfte sind nur ein erster Schritt der Integration. Aber die konkrete Arbeit des Vereins Little Home hat uns sehr beeindruckt und überzeugt“, sagt Franziska Schulte vom Mieterverein. Das Little Home ist ein kleines Holzhaus. Es besteht aus Leimholzplatten, die auf Europaletten so zusammen geschraubt werden, dass ein Raum entsteht, drei Quadratmeter groß, mit Dach und verschließbar, genug Platz für eine Person zum Übernachten.

„Hundehütte“ für Wohnungslose

Ausgedacht hat sich dies ein Kölner Verein, der die Hütten nicht nur in Köln, sondern auch an anderen Orten aufstellt. Das Projekt hat nicht nur Unterstützer. Die Diakonie spricht von „Hundehütten“, die keine Sozialarbeit ersetzen könnten. Nicole Lindner von der Mieterpartei findet solcherlei Bedenken unangemessen, denn hier ginge es ja mehr um eine Übergangslösung.

Derweil ist der Kältebus jede Nacht in Berlin unterwegs – und bei den aktuellen Temperaturen gut ausgelastet. Jede Nacht steigen etwa 25 Menschen zu, die die Mitarbeiter dann in Kältehilfeeinrichtungen bringen – meist in die Notübernachtung am Hauptbahnhof. Weitere 20 Menschen werden an ihren Schlafplätzen mit Decken, Schlafsäcken und heißem Tee versorgt, damit sie die Nacht überstehen. „Wenn die Kälte länger anhält, gehen die Zahlen hoch“, sagt Martina Rogasch von der Stadtmission. So ist es jedes Jahr.

 

Vermögensrekorde bei wachsender Armut

Oxfam: Ungleichheit führt zu Mängeln im Bildungs- und Gesundheitswesen und so zu Geschlechterungerechtigkeit

 

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter: Im vergangenen Jahr sind die Vermögen der Milliardär*innen weltweit um zwölf Prozent gestiegen, während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung Einbußen von elf Prozent erlitten hat. Umgerechnet entspricht das einem Plus der Vermögenden von durchschnittlich 2,5 Milliarden US-Dollar pro Tag, die ärmere Welthälfte verlor dagegen im Schnitt 500 Millionen Dollar pro Tag. Diese Zahlen gehen aus dem Bericht »Public Good or Private Wealth« hervor, den die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam an diesem Montag anlässlich des bevorstehenden Weltwirtschaftsforums in Davos vorstellt.

Laut den Berechnungen hat sich die Zahl der Milliardär*innen in den vergangenen zehn Jahren weltweit nahezu verdoppelt. Gleichzeitig können sich immer weniger Menschen aus extremer Armut befreien: Das Tempo, in dem extreme Armut abnimmt, hat sich seit 2013 halbiert. In Teilen Afrikas steigt die extreme Armut sogar wieder an. Als extrem arm gilt laut Weltbank, wer weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag zur Verfügung hat.

 

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